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Satzung für die Museen

Satzung der Gemeinde Kurort Seiffen/Erzgeb. für das „Erzgebirgische Spielzeugmuseum Seiffen mit seinem Freilichtmuseum”

Auf der Grundlage des § 58 Nr. 1 der Abgabenordnung hat der Gemeinderat der Gemeinde Kurort Seiffen/Erzgeb. in seiner Sitzung am 24. März 2003 folgende Satzung beschlossen:

§1

Das „Erzgebirgische Spielzeugmuseum Seiffen mit seinem Freilichtmuseum” verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke” der Abgabenordnung.

Zweck des „Erzgebirgischen Spielzeugmuseums Seiffen mit seinem Freilichtmuseum” und seinen Ausstellungen, Führungen und Vorführungen ist die Förderung der Kunst, Pflege und Erhaltung von Kulturwerten und die Denkmalpflege.
Der Satzungszweck wird durch die Unterhaltung des „Erzgebirgischen Spielzeugmuseums Seiffen mit seinem Freilichtmuseum” durch die Pflege von Sammlungen, Bewahrung von Traditionen der Erzgebirgsregion sowie Pflege der Erzgebirgischen Volkskunst des Reifendrehens u. a. historischer Handwerke verwirklicht.

§2

Das „Erzgebirgische Spielzeugmuseum Seiffen mit seinem Freilichtmuseum” in der Trägerschaft der Gemeinde Kurort Seiffen/Erzgeb. wird selbstlos betrieben; es verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

§3

  1. Mittel des „Erzgebirgischen Spielzeugmuseums Seiffen mit seinem Freilichtmuseum” dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden.
  2. Die Gemeinde Seiften erhält bei der Auflösung des „Erzgebirgischen Spielzeugmuseums Seiffen mit seinem Freilichtmuseum” oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke nicht mehr als ihre eingezahlten Kapitalanteile und den gemeinen Wert ihrer geleisteten Sacheinlagen zurück.

§4

Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des „Erzgebirgischen Spielzeugmuseums Seiffen mit seinem Freilichtmuseum” fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

Kurort Seiffen/Erzgeb., 24. März 2003

Schreiter
Bürgermeister

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