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Zulassungsrichtlinie zur Weihnachtsmarktsatzung

Zulassungsrichtlinie zur Weihnachtsmarktsatzung für gewerbliche Teilnehmer § 1 Allgemeines Die Zulassung von gewerblichen Teilnehmern und die Standplatzvergabe zum Weihnachtsmarkt „Seiffener Weihnacht“ erfolgt durch privatrechtlichen Vertrag. § 2 Bewerbungsfrist Bei der Auswahl der gewerblichen Teilnehmer sind nur die bis zum 30.06. des laufenden Jahres vollständig bei der Gemeindeverwaltung Seiffen eingehenden Bewerbungen zu berücksichtigen. § 3 Notwendige …

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Ortsgestaltungssatzung

Ortsgestaltungssatzung des Kurortes Seiffen Rechtliche Grundlage§ 83 der Sächs. Bauordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 19.08.1992 (Sächs. Gesetz- und Verordnungsblatt Seite 375) Präambel Mit der vorliegenden Satzung soll die Gemeinde Seiffen in ihrer Geschlossenheit hinsichtlich der gewachsenen Struktur erhalten bleiben bzw. wieder hergestellt werden. Darüber hinaus muß aber auch den neuen funktionellen und gestalterischen …

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Weihnachtsmarktsatzung

Satzung über das Abhalten des des Weihnachtsmarktes „Seiffener Weihnacht” in der Gemeinde Kurort Seiffen/Erzgeb. Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) vom 03. März 2014, zuletzt geändert mit Artikel 18 des Gesetzes vom 29. April 2015 (SächsGVBI. S. 349, 358), hat der Gemeinderat der Gemeinde Kurort Seiffen/Erzgeb. in seiner Sitzung am …

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Wasserwehrsatzung

Wasserwehrsatzung der Gemeinde Kurort Seiffen/Erzgebirge Aufgrund von § 102 Absatz 1 des Sächsischen Wassergesetzes (SächsWG) in der Fassung Bekanntmachung vom 18. Oktober 2004 (SächsGVBI. S. 482) und der §§ 4 Abs. 1 S. 2, 10 Abs. 4 und 124 Absatz 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) vom 21.April 1993 (SächsGVBI. S. 301) in …

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Verwaltungskostensatzung

Satzung der Gemeinde Kurort Seiffen/Erzgeb. über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen in weisungsfreien Angelegenheiten Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) vom 18. März 2003 (Sächs. GVBI. S 55) in Verbindung mit § 25 Abs. 1 Satz 1 des Verwaltungskostengesetzes des Freistaates Sachsen (SächsVwKG) vom 24. September 1999 (SächsGVBl. S. …

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Sondernutzungssatzung

Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für die Sondernutzung und über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten in der Gemeinde Kurort Seiffen/Erzgeb. Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2003 (GVBl. S. 55, ber. 159) zuletzt geändert durch …

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Hundesteuersatzung

Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung)vom 16.11.2009 Stand: 04.11.2009 Aufgrund von§ 4 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO) vom 21.04.1993 (SächsGVBI. S. 301 ff.), in der Fassung der Bekanntmachung vom 18.03.2003 (SächsGVBI. S. 55, 159) zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 26.06.2009 (SächsGVBI. S. 323) sowie§ 2 und§ 7 Abs. 2 Sächsisches Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) vom …

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Satzung für die Museen

Satzung der Gemeinde Kurort Seiffen/Erzgeb. für das „Erzgebirgische Spielzeugmuseum Seiffen mit seinem Freilichtmuseum” Auf der Grundlage des § 58 Nr. 1 der Abgabenordnung hat der Gemeinderat der Gemeinde Kurort Seiffen/Erzgeb. in seiner Sitzung am 24. März 2003 folgende Satzung beschlossen: §1 Das „Erzgebirgische Spielzeugmuseum Seiffen mit seinem Freilichtmuseum” verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im …

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Satzung für die Bibliothek

Satzung für die Bibliothek der Gemeinde Kurort Seiffen/Erzgeb. Auf der Grundlage des § 58 Nr. 1 der Abgabenordnung hat der Gemeinderat der Gemeinde Kurort Seiffen/Erzgeb. in seiner Sitzung am 24. März 2003 folgende Satzung beschlossen: §1 Die Bibliothek der Gemeinde Kurort Seiffen/Erzgeb. verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke” der …

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Satzung für Kindertagesstätte und Hort

Satzung für die Kindertagesstätte und den Hort in Trägerschaft der Gemeinde Kurort Seiffen/Erzgeb. Auf der Grundlage des § 58 Nr. 1 der Abgabenordnung hat der Gemeinderat der Gemeinde Kurort Seiffen/Erzgeb. in seiner Sitzung am 24. März 2003 folgende Satzung beschlossen: §1 Die Kindertagesstätte und der Hort der Gemeinde Kurort Seiffen/Erzgeb. verfolgen ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige …

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